Marken und Handelsnamen

Allgemeine Beratung

Unterstützung bei der Eintragung individueller Marken und/oder Handelsnamen zum Schutz der Produkte und Dienstleistungen unserer Mandanten, sowohl in Spanien als auch weltweit. Unser Team berät unsere Mandanten hinsichtlich des am besten geeigneten Schutzumfangs und des Eintragungsverfahrens für ihre Kennzeichen, einschließlich spanischer, Unions- sowie internationaler Marken und/oder Handelsnamen.

Recherchen nach Voreintragungen

Unserer Meinung nach sind Voreintragungsrecherchen für die von unseren Mandanten ausgewählten Kennzeichen unerläßlich zur Feststellung, ob eine Registrierung als Marke oder Handelsname möglich ist. Zu diesem Zweck haben unsere Mitarbeiter Zugriff auf nationale und internationale Datenbanken, um so Eintragungen, die mit dem vom Mandanten gewählten Zeichen in Beziehung stehen könnten, ausfindig zu machen.

Anmeldung und Bearbeitung

Einreichung des Antrags auf Eintragung der Marke und/oder des Handelsnamens bei der zuständigen Behörde, sowohl in Spanien als auch im Ausland (nationale, internationale und ausländische Marken). Erforderliche Angaben und Unterlagen für die Einreichung der Anmeldung einer Marke und/oder eines Handelsnamens:

  • Vollständige Daten des Anmelders.
  • Bezeichnung / Logo (vorzugsweise im .jpg-Format).
  • Waren / Dienstleistungen.
  • Territorialer Geltungsbereich der Marken (Land/Länder).
  • Vertretervollmacht.

Überwachung

Ständige Kontrolle und Überwachung neuer Marken- und Handelsnamensanmeldungen, die in verschiedenen nationalen und internationalen Amtsblättern veröffentlicht werden. Damit soll verhindert werden, daß die Kennzeichen unserer Mandanten ganz oder teilweise von Dritten in böswilliger Absicht nachgeahmt werden und diese sich das in ihrem Geschäftsbereich erworbene Ansehen widerrechtlich aneignen. Ausarbeitung und Einreichung von Schriftsätzen zur Verteidigung der Schutzrechte unserer Mandanten gegenüber Dritten bei den zuständigen Behörden.

Aufrechterhaltung und Verlängerung

Kontrolle und Überwachung von Marken und/oder Handelsnamen während der gesamten gesetzlichen Gültigkeitsdauer, um die Mandanten rechtzeitig über Fristen und notwendige Maßnahmen für die Aufrechterhaltung derselben zu informieren.

Eintragung von Änderungen bei der Inhaberschaft

Erledigung der erforderlichen Formalitäten für die Umschreibung von Marken und/oder Handelsnamen unserer Mandanten bei den zuständigen Behörden auf nationaler und internationaler Ebene sowie für die Eintragung von Belastungen oder Pfandrechten.

Für die Umschreibung von Marken und/oder Handelsnamen benötigte Angaben und Unterlagen:

  • Vollständige Daten des Rechtsvorgängers und des Rechtsnachfolgers.
  • Die betroffenen Schutzrechte.
  • Der Rechtsvorgang, der zur Änderung der Inhaberschaft geführt hat.
  • Vertretervollmacht.

Zollkontrolle zur Bekämpfung von Produktpiraterie

Überwachung zur Verhinderung der Ein- und Ausfuhr und des Handels mit gefälschten Produkten unserer Mandanten durch diverse Kontrollmaßnahmen beim Zollverkehr im Herkunftsland und am Bestimmungsort.

Dieser Service dient vor allem dem folgenden Zweck:

  • Aufspüren von gefälschten Waren und Produkten.
  • ihr Eindringen in den Geschäftsverkehr zu verhindern.
  • Durchführung von zivilen, strafrechtlichen oder Verwaltungsmaßnahmen gegen die Verletzer.
LEHMANN & FERNÁNDEZ
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