Patente und Gebrauchsmuster

Eines unserer Hauptziele ist der individuell zugeschnittene Schutz der Erfindungen und technischen Innovationen unserer Mandanten. Unsere hierfür besonders ausgebildeten Mitarbeiter beraten unsere Mandanten bei der Wahl der diversen Formen
gewerblicher Schutzrechte, um so nationalen und internationalen Schutz zu erlangen (durch nationale Patente und Patente in anderen Ländern, PCTs, Europäische Patente, Einheitspatente). Zu diesem Zweck erstellen wir technische Gutachten zur Gültigkeit eines Patents oder Gebrauchsmusters sowie zu möglichen Verletzungen von Rechten Dritter, die im Falle eines Rechtsstreits von entscheidender Bedeutung sind.

Unsere Patentabteilung bietet unseren Mandanten Recherchen und Informationen über international registrierte Patente in allen Bereichen an, als Unterstützung bei ihren Entscheidungen über die Orientierung ihrer Projekte, dem Erkennen von geschäftlichen Möglichkeiten, der Teilnahme an technologischen Abkommen oder Allianzen, dem Studium der Technologie von Wettbewerbern sowie dem Auffinden von eventuellen Partnern. Zudem ermöglichen Recherchen zum Stand der Technik im Vorfeld einer Patentanmeldung unseren Mandanten, sich vor der eventuellen Anmeldung einer Erfindung über den Stand der Technik zu informieren, was für eine Beurteilung der Eintragungsfähigkeit von Bedeutung ist.

Einreichung der Anmeldung von Patenten und/oder Gebrauchsmustern bei der zuständigen Behörde, PCT, EPA, beim spanischen Patent- und Markenamt sowie ausländischen Ämtern. Erforderliche Angaben und Unterlagen für die Einreichung einer Patent-und/oder Gebrauchsmusteranmeldung:

• Vollständige Daten des/der Anmelder/s;
• Vollständige Daten des/der Erfinder/s;
• Ausreichende Beschreibung der Erfindung, die uns die Ausarbeitung einer Beschreibung ermöglicht, sowie Abbildungen oder schematische Darstellungen;
• Beschreibung des am nächsten liegenden und bekannten Standes der Technik; Territorialer Bereich der Erfindung
  (Land/Länder); Vertretervollmacht.
• Unsere Patentabteilung übernimmt auch die Ausarbeitung und Einreichung von Argumenten zugunsten der Erteilung der Anmeldungen unserer Mandanten bei den Behörden.

Erstellung und Einreichung von Schriftsätzen zur Wahrung der Rechte unserer Mandanten gegenüber Dritten bei den zuständigen Behörden.

Kontrolle und Überwachung von Erfindungen während der gesamten gesetzlichen Gültigkeitsdauer, um die Mandanten rechtzeitig über Fristen und notwendige Maßnahmen für die Aufrechterhaltung derselben zu informieren.

Erledigung der erforderlichen Formalitäten für die Umschreibung von Erfindungen unserer Mandanten bei den zuständigen Behörden auf nationaler und internationaler Ebene sowie für die Eintragung von Belastungen oder Pfandrechten. Für die Umschreibung von Patenten und/oder Gebrauchsmustern benötigte Angaben und Unterlagen:

• Vollständige Daten des Rechtsvorgängers und des Rechtsnachfolgers.
• Die betroffenen Schutzrechte.
• Der Rechtsvorgang, der zur Änderung der Inhaberschaft geführt hat.
• Vertretervollmacht.

Überwachung zur Verhinderung der Ein- und Ausfuhr und des Handels mit gefälschten Produkten unserer Mandanten durch diverse Kontrollmaßnahmen beim Zollverkehr im Herkunftsland und am Bestimmungsort. Dieser Service dient vor allem dem folgenden Zweck:

• Aufspüren von gefälschten Waren und Produkten.
• ihr Eindringen in den Geschäftsverkehr zu verhindern.
• Durchführung von zivilen, strafrechtlichen oder Verwaltungsmaßnahmen gegen die Verletzer.

Mit 130 Jahren Erfahrung in technischen Übersetzungen zählt Lehmann & Fernandez, S.L. zu den besten spanischen Experten für die Übersetzung von Patenten im Hinblick auf die Validierung von Europäischen Patenten beim spanischen Patent- und Markenamt zur Erlangung eines endgültigen Schutzes in Spanien.

Unser Service zeichnet sich vor allem durch Folgendes aus:

• Professionalität: Alle Übersetzungen werden von muttersprachlichen Linguisten angefertigt, die auf die Bereiche
  Landwirtschaft, Automobilindustrie, Luftfahrt, chemische Industrie, pharmazeutische Industrie, Bauwesen, Genetik, Elektronik, Informationstechnologien, Maschinenbau, Medizin, Telekommunikation oder Transportwesen spezialisiert sind.
• Erfahrung: Dank unserer seit der Gründung unserer Kanzlei gesammelten Erfahrung im Bereich der Übersetzung von Patenten und juristischen Texten können wir gewährleisten, daß unsere Arbeiten von höchster Qualität sind.
• Qualität: Unser Arbeitssystem ist darauf ausgelegt, die Bedürfnisse unserer Mandanten stets innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens zu erfüllen. Zu diesem Zweck folgen wir einem sorgfältig ausgearbeiteten und überwachten Prozess.